Thüringen als Chance?

Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)]

Deutschland sieht sich nach der Landtagswahl in Thüringen mit einem historischen Wahlergebnis konfrontiert. Nun bleibt zu klären, welches Zeichen man setzen möchte.

Seit Ende Oktober liegt der Blick auf Thüringen. Ein bis dahin recht bescheidenes Fleckchen in Deutschland. Lange hieß es, es gibt Bayern und Baden-Württemberg, Hessen und Brandenburg, das ganze Sachsen und den Norden mit Hamburg und so weiter…ach, und dann gibt es eben noch Thüringen. Das hat sich seit der Landtagswahl schlagartig geändert. Jetzt steht es im Zentrum einer jeden Berichterstattung.

Amtliches Endergebnis - in Prozent. CDU 21,7 Prozent, Linke 31,0 Prozent, SPD 8,2 Prozent, AfD 23,4 Prozent, Grüne 5,2 Prozent, FDP 5,0 Prozent, Andere 5,5 Prozent. Quelle: Landeswahlleiter. CC-BY-NC-ND

Und das ist mehr als verständlich. Denn bis auf die Partei Die Linke kam keine andere Partei auf über 30 Prozent der Wählerstimmen. Die Altparteien und die aktuellen Regierungsparteien sind im Sinkflug. Zweitstärkste Kraft: die Alternative für Deutschland (AfD). Deren Spitzenkandidat Thüringens, Björn Höcke, sorgte dabei noch im Vorfeld für hitzige Diskussionen, als er ein Interview für den öffentlich-rechtlichen Sender ZDF abbrach und mit weitreichenden Konsequenzen für den Sender drohte. Und gerade die Äußerungen dieses AfD-Politikers sind es, die immer wieder für Schlagzeilen sorgen. Eine Nähe zur NS-Rhetorik wird dabei deutlich; oder lässt sich zumindest diskutieren.

Diese Partei befand sich schon länger am aufsteigenden Ast. Aber bisher konnten die alteingesessenen Parteien, die bis dato »konservativ Mittleren« und »links Grünen«, ein Zeichen dagegensetzen. Das war nun nicht der Fall. Einzig Die Linke konnte sich dagegen behaupten; mit ein paar Prozentpunkten mehr.

Als wäre das in Summe nicht schon genug, beginnt nun das Rätselraten um die Regierungsbildung. Und dabei fühlt man sich in den Kindergarten zurückversetzt. Denn von vornherein, noch bevor man einmal gemeinsam in einem Raum saß, wurden die Statements veröffentlicht, wer mit wem auf keinem Fall koalieren wird. Die Positionen fast aller Parteien nicht mit der AfD zu koalieren, werden dabei nicht überraschen. Dass aber die CDU ein Zusammengehen mit der Partei Die Linken als für strikt ausgeschlossen erachtet, das überrascht. Und blitzschnell reduzieren sich die Möglichkeiten.

Die demokratischen Parteien dürfen sich in der Regierungsbildung nicht verhadern und müssen ein Gegengewicht zu der „neuen Macht“ AfD bilden. Doch derzeit treten sie nicht geschlossen gegen die rechten Kräfte auf, sondern eröffnen einen Spieltisch. Jetzt wird mit bunten Bauklötzen so lange gespielt, bis irgendein Gebilde rauskommt. Ob dieses am Ende stabil ist? Selbst das ist offen.

Dabei ist es genau diese Spielerei, die von der eigentlichen Agenda ablenkt. Dieses Ergebnis muss ernst genommen werden. Und vornherein die Reden, wer mit wem auf keinen Fall zusammensitzen kann, können nicht das Zeichen sein. Ja, selbst die zweitstärkste Kraft sollte dabei nicht übersehen werden. Denn diese Wähler*innen dürfen nicht ignoriert werden. Ein solches Ergebnis gab es seit Langem nicht in Deutschland. Ein Präzedenzfall, ganz klar. Umso wichtiger, dass man gemeinsame Lösungsansätze sucht.

Diese Landtagswahl ist zweifellos historisch. Nun kommt es darauf an, wie man daraus hervorgeht. Das kann eine Chance sein. Offen zu sein, für neue Wege. Zumindest offen für neue Gespräche. Auch diese neue Regierung kann in die Geschichte eingehen. Da bleibt die Frage des »Wie« natürlich noch unbeantwortet.

Quellen:

Frankfurter Allgemeine Zeitung (2019): Höcke bricht Interview ab. Online unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-chef-bjoern-hoecke-bricht-interview-ab-und-droht-zdf-redakteur-16386604.html

Spiegel Online (2019): CDU schließt Koalition mit der Linken nun doch aus. Online unter: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-wahl-cdu-schliesst-koalition-mit-der-linken-doch-aus-a-1293808.html

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von: Olaf Kosinsky
Lizenz:Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)]

 

 

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