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Die Rebellion kann beginnen

Seit vergangenem Samstag hat die SPD eine neue Doppelspitze. Mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wurden nicht nur die Außenseiter, sondern auch die neuen »Rebellen« gewählt. Bleibt nur noch abzuwarten, wohin es die Partei nun zieht.

Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] – nachbearbeitet von Konstantin Schätz

Dieses Ergebnis hatte man nicht erwartet. Als am Samstag die lange Wahl um eine neue Führung der SPD zu Ende ging, war die Überraschung groß. Die strahlenden Sieger hießen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Dieses Pärchen stach dabei den amtierenden Wirtschaftsminister Olaf Scholz mit seiner Kollegin Klara Geywitz aus. So kann man dieses Ergebnis auch als einen symbolischen Akt verstehen. Eigentlich rechnete man mit einer indirekten Bestätigung der GroKo, hätte Scholz gewonnen. Doch die Partei scheint einen anderen Weg zu verfolgen.

Man muss nichts beschönigen. Die sozialdemokratische Politik scheint über die nationalen Grenzen hinweg in der Krise zu stecken. In Deutschland wie in Österreich bietet sich das gleiche Bild. Nur während die SPÖ an ihrer Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, trotz aller Wahldebakel, festhält, ist die SPD rigoros bei dem Wechsel ihrer Führungskräfte. Seit 2017 verlor die SPD fast schon im Jahrestakt ihre Parteichefs. Nicht selten war dabei die Rede von einem schlechten Klima innerhalb der Partei. Der Vorsitz wurde, den öffentlichen Statements nach, aus persönlichen Gründen abgegeben. Aber die Gerüchte, die Partei habe einen dazu fast schon gezwungen, konnten nie entkräftet werden. Sigmar Gabriel, Martin Schulz und zuletzt Andrea Nahles arbeiteten sich an dieser Position ab. Gerade bei Frau Nahles kam heraus, wie das innerparteiliche Klima tatsächlich ist. Es war mehr persönlich verletzend, als politisch motiviert.

Gerade nach diesem Abgang – oder Abgegangen-Werdens – von Frau Nahles wollte sich die Partei neu aufstellen. Eine Doppelspitze soll es nun richten. Daß man ausgerechnet eine Paarung sucht, lässt sich auf viele Weisen deuten. Schafft diese Arbeit nicht mehr eine Person alleine oder möchte man einfach mehreren die Schuld zuweisen können, sollte der Erfolg wieder ausbleiben? Für die SPD geht es zumindest nach Außen darum, möglichst stabil aufgestellt zu sein.

Was man zum Ende dieser Suche und andauernden Wahl einer neuen Führung hatte, war von großer Bedeutung und vor allem symbolträchtig. Mit dem Pärchen Scholz-Geywitz gab es einen gemäßigten Teil mit einer klaren Befürwortung der aktuellen Bundesregierung. Mit Borjans-Esken hatte man den rebellischen Teil zur Verfügung. Dieses Paar steht für klare sozialdemokratische Werte und möchte SPD auf ihre Wurzeln besinnen.

Die SPD zog bereits Bilanz der ersten Hälfte der aktuellen Regierung. Dies markierte den ersten Scheideweg, ob die Sozialdemokraten in der Regierung bleiben oder nicht. Die Wahl der neuen Führung markierte indirekt eine zweite Entscheidung. Zumindest sollte es ein Zeichen senden, ob man die Regierungsarbeitet befürwortet oder ablehnt. Nach der mehr oder weniger »zufriedenstellenden« Halbzeit-Bilanz rechnete man mit einem Erfolg des Wirtschaftsministers Olaf Scholz. Doch ausgerechnet die neue Rebellion hat nun die Oberhand. Und dieses Zeichen scheint nun mehr als deutlich zu sein.

Das neue Duo der SPD prägte gleich zu Beginn die Aussage: »Man darf sich Neuwahlen nicht verschließen«. Das verweist noch mehr in eine Richtung. Nun stehen die Sozialdemokraten vor neuen Herausforderungen. Diese Doppelspitze will arbeiten – und das hart und ergiebig. Dem Regierungspartner, der CDU, wird das nicht gerade gefallen. Und die weitere Zusammenarbeit wird sicherlich schwieriger werden. Dieses Paar steht nicht für ein »weiter so«, sondern steht im Ernstfall einem kompletten Abriss nicht im Wege. Wohin wird es diese Doppelspitze und die Partei ziehen? Das bleibt abzuwarten. Aber eines kann nicht geleugnet werden: für eine Rebellion ist alles angerichtet. Sie kann kommen.

Dazu: Hier noch ein Kommentar von SZ-Journalist Heribert Prantl

Quellen:
Prior, Thomas (2019): Warum der Putsch (vorerst) scheiterte. Online unter: https://www.diepresse.com/5730994/warum-der-putsch-vorerst-scheiterte.

Spiegel Online (2019): Neue SPD-Spitze. Online unter: https://www.spiegel.de/video/neue-spd-spitze-saskia-esken-und-norbert-walter-borjans-video-99031029.html.

Stern (2019): Kampf um SPD-Vorsitz: Scholz/Geywitz und Walter-Borjans/Esken treffen in Stichwahl aufeinander. Online unter: https://www.stern.de/politik/deutschland/spd-vorsitz–scholz-geywitz-in-stichwahl-gegen-walter-borjans-esken-8972682.html.

Bild:
Olaf Kosinsky
[CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] – nachbearbeitet von Konstantin Schätz

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Ein Kommentar zu “Die Rebellion kann beginnen”
  1. als Schlüsseldienst Kaufbeuren bin ich als Unternehmer sehr beunruhig über die Lage in unserem Land, ich glaube das es nur mit sehr viel zusammenhalt möglich ist in eine stabile Zukunft zu gehen, da muss ich die SPD und grade die CDU zusammenreißen. Jeddoch bin ich da leider skeptisch da es zuviele Störfaktoren in der Bevölkerung und Politik gibt .

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