Auf die Coronakrise könnte eine Europa-Krise folgen. EU-skeptische Kräfte werden nach der Pandemie viel Angriffsfläche vorfinden.
Die Solidarität reicht bis zur eigenen Nasenspitze
An den Grenzen von Europa eskaliert die Situation. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nutzt Menschenleben als Druckmittel. Zeitgleich versagen die Länder der Europäischen Union. Sie verweigern nicht nur die Hilfe von Menschen in Not, durch ihre Zurückhaltung fördern sie auch Rechtsradikale, die gegen Flüchtende, NGOs und Journalisten vorgehen.
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Wenn Macht auf Demokratie trifft: Der Fall Thüringen
Die Landtagswahl in Thüringen 2019 war kurios. Jetzt kommt die Wahl des Ministerpräsidenten dazu. Im dritten Wahlgang setzte sich der FDP-Mann Thomas Kemmerich gegen einen Kandidaten der AfD und den designierten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow durch. Kemmerich stellte sich erst zum dritten Wahlgang auf und gewann mit Stimmen der AfD. „Wenn Macht auf Demokratie trifft: Der Fall Thüringen“ weiterlesen
Die Krux mit dem Alter (?)
Geht es um die AfD oder um den Brexit, kommt immer wieder die Generationenfrage auf. Die alte Generation wird dabei für die konservative Haltung und einen Rechtsruck verantwortlich gemacht. Doch trifft das wirklich zu? Tatsächlich ist es mehr eine nationale Angelegenheit.
Die Rebellion kann beginnen
Seit vergangenem Samstag hat die SPD eine neue Doppelspitze. Mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wurden nicht nur die Außenseiter, sondern auch die neuen »Rebellen« gewählt. Bleibt nur noch abzuwarten, wohin es die Partei nun zieht.
Gefährliche Politiker darf man nicht regieren lassen!
Während der Zeit von Herbert Kickl als Innenminister gab es Versuche, die Smartphones einer oppositionellen Abgeordneten und einer Journalistin beschlagnahmen zu lassen. Es hätten nie so weit kommen dürfen. „Gefährliche Politiker darf man nicht regieren lassen!“ weiterlesen
Thüringen als Chance?
Deutschland sieht sich nach der Landtagswahl in Thüringen mit einem historischen Wahlergebnis konfrontiert. Nun bleibt zu klären, welches Zeichen man setzen möchte. „Thüringen als Chance?“ weiterlesen
Der »bürgerliche« Totengräber der Demokratie
In Sachsen und Brandenburg wurde die AfD zur zweitstärksten Partei gewählt. Das stellt die Demokratie und die Parteien vor ein großes Problem. Denn die Partei würde die Demokratie am liebsten abschaffen.