Wie aus Brücken Wände werden

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»Die stärksten Brücken werden aus Steinen gefallener Mauern gebaut.«

Dieser Spruch von dem Philosophen Andreas Tenzer dürfte inzwischen jedem bekannt sein. Doch die Welt probiert zur Abwechslung mal etwas Neues aus: Wie gut halten Mauern, die aus Steinen eingerissener Brücken gebaut werden? Wir wissen es nicht, werden es aber vermutlich bald herausfinden dürfen.

Doch auch wenn wir gerade fleißig dabei sind, unsere Brücken der letzten Jahrzehnte einzureißen, die mühsam erarbeiteten Demokratien zu demontieren und in Volksabstimmungen und Wahlen Politikerinnen und Politikern vertrauen, die mit Niveau Limbo tanzen, gibt es eine Bastion, die uns daran erinnert, wer wir sind, wo wir sind und was in einer Demokratie wirklich zählt: Die Chance, das sagen zu können, wofür man einsteht, ohne mit Konsequenzen vom Staat rechnen zu müssen. Ganz nach dem Motto des französischen Schriftstellers und Philosophen Voltaire:

»Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äußern dürfen.«

Viele sehen den Journalismus als eine vierte Säule, die neben Exekutive, Legislative und Judikative die Demokratie zusammenhält. Doch das ist Journalismus nicht! Journalismus ist vielmehr der Aufseher, der aufpasst, dass jede Säule das tut, was sie tun soll und das Gebilde nicht in sich zusammenbricht. Weicht eine der Säulen in seiner Funktionalität ab, dann ist es die Pflicht des Journalismus, den Architekten Bescheid zu geben, die dann entscheiden, welche Änderungen vorgenommen werden müssen, um das Gebäude zu schützen. Die Abschaffung des Aufsehers bedeutet also über kurz oder lang das Ende einer Demokratie.

Derzeit sitzen dutzende Journalisten in der Türkei im Gefängnis. Die meisten davon wurden nach der Ausrufung des Ausnahmezustands am 20. Juli 2016 verhaftet. Seit vergangenem Freitag wurde auch der Herausgeber Akin Atalay und Anfang November der Chefredakteur Murat Sabuncu der Tageszeitung Chumhuriyet, die eine der ältesten Zeitungen des Landes ist, festgenommen. Can Dündar, der bis vor kurzem Chefredakteur der selbigen Zeitung war, befand sich während dem Versuch der türkischen Regierung, ihn verhaften zu lassen, in Stuttgart und konnte seiner Verhaftung so entgehen. Er hält seitdem, auf sowohl türkisch als auch deutsch, die Menschen auf dem Laufenden, was gerade in seiner Heimat passiert:

»[…] eine landesweite Hexenjagd hatte eingesetzt, aller Regierungskritiker – sogar meine Zeitung, eine erklärte Gegnerin der Gülenbewegung – wurde des Gülenismus bezichtigt, nach offiziellen Zahlen wurde gegen 70 000 Personen vorgegangen, 32 000 Menschen waren verhaftet und rund 150 Medienhäuser geschlossen worden« (Die Zeit vom 3. November 2016).

Es lässt sich weiter davon ausgehen, dass die inhaftierten Verleger und Journalisten möglicherweise gefoltert werden. Die Salzburger Nachrichten berichteten in der Ausgabe vom 14. November von einem Journalisten, der bei seiner Verhandlung versuchte, vor dem Richter menschenunwürdige Zustände zu beklagen, die dieser jedoch abblockte. Weiter wird berichtet, dass er keine Verteidigungsschrift vorbereiten konnte, da ihm der Zugang zu Papier und Stift verwehrt wurde.

Nach dem Putschversuch in der Nacht auf den 16. Juli 2016, rief der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Ausnahmezustand aus, der ihn bevollmächtigt, Grundrechte wie die Versammlungs- und Pressefreiheit auszusetzen. Zwar sollte dieser Ausnahmezustand nur rund 90 Tage andauern, er wurde aber vom Sicherheitsrat des Landes verlängert und endet damit nicht wie geplant am 18. Oktober, sondern läuft erst Mitte Januar nächsten Jahres ab.

Eine lange Zeit, um politische Gegner zum Schweigen zu bringen. Zu diesen Gegnern zählen übrigens nicht nur sogenannte Gülenisten, die sich dem Erzfeind Erdoğans, Fethullah Gülen, zugehörig fühlen (der türkische Präsident macht ihn für den Putschversuch verantwortlich), sondern auch Kurden, säkulare und oppositionelle Linke. Wer sich jetzt Fragen sollte, wieso die türkische Bevölkerung nicht eingreift, sollte sich eins klar machen: Anhänger Erdoğans werden das Vorgehen unterstützen und nicht hinterfragen, Oppositionelle werden mundtot gemacht und wie viel die breite Bevölkerung tatsächlich mitbekommt ist fraglich. Außerdem was tun, wenn man davon weiß? Sich den Oppositionellen anschließen? Sein Leben riskieren und das von Familienangehörigen und Freunden? Nur Wenige trauen sich, gegen eine Diktatur aufzustehen. Ein Beispiel hierfür, ist der Cumhuriyet-Herausgeber Akin Atalay, der im Bewusstsein dessen, dass er bei seiner Einreise in die Türkei verhaftet wird, trotzdem aus Berlin zurückgereist ist.

Der erste Schritt zu einer Bilderbuchdiktatur ist getan. Am Montag, dem 14. November stellte der türkische Präsident der Europäischen Union übrigens ein Ultimatum, dass diese sich in Kürze für oder gegen die Beitrittsverhandlungen der Türkei aussprechen solle, sonst werde er sein Volk abstimmen lassen, ob ein Beitritt der Türkei in die EU überhaupt noch von Seiten der türkischen Bevölkerung in Frage komme. Bei dieser Gelegenheit will er gleichzeitig über die Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land abstimmen lassen.

Die Türkei zieht ihre Mauern derzeit immer höher. Brücken in die EU und den Rest der Welt werden dazu eingerissen. Die Aufsicht, die das Gebilde Demokratie hätte überwachen sollen, wurde weggesperrt. Auch wenn uns das Erstarken einiger Politiker wie Donald Trump, Marine La Pen, Nigel Farage, Heinz-Christian Strache, Viktor Orbán und Frauke Petry glauben lassen, dass auch unsere Brücken bröckeln, sollten wir eins im Hinterkopf behalten: Es liegt an uns, aufzustehen und uns dafür einzusetzen, dass die Steine wieder dazu verwendet werden, wozu sie gedacht sind. Denn die besten Brücken werden aus Steinen gefallener Mauern gebaut. Immer.

Quellen:

  • Akyol, Çiğdem (2016): Schreiben gegen die Repression. Online unter http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-11/cumhuriyet-tuerkei-journalisten-saeuberungswelle-recep-tayyip-erdogan (15.11.2016).
  • Dündar, Can (2016): Meine Türkei. Online unter http://www.zeit.de/serie/meine-tuerkei (15.11.2016).
  • Möhring, Rubina (2016): Erdoğan lässt Medien knebeln. In: Salzburger Nachrichten vom 14.11.2016.
  • Spiegel (2016): Erdogan verlänger Ausnahmezustand bis Januar. Online unter http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-ausnahmezustand-wird-um-drei-monate-verlaengert-a-1115001.html (15.11.2016).
  • Süddeutsche Zeitung (2016): Erdoğan erwägt, Türken über EU-Beitritt abstimmen zu lassen. Online unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-erdoan-erwaegt-tuerken-ueber-eu-beitritt-abstimmen-zu-lassen-1.3247437 (15.11.2016).
  • Süddeutsche Zeitung (2016): Herausgeber der „Cumhuriyet“ in der Türkei verhaftet. Online unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-herausgeber-der-cumhuriyet-in-der-tuerkei-verhaftet-1.3244956 (15.11.2016).
  • Bild: Ⓒ 2016 Konstantin Schätz

 

Konstantin Schätz

Autor: Konstantin Schätz

Freier Journalist, kritischer Blogger und Student der Kommunikationswissenschaft. Thematisiert vor allem Ereignisse und Prozesse aus den Ressorts Politik und Gesellschaft.

Ein Gedanke zu „Wie aus Brücken Wände werden“

  1. Ich glaub eher, dass „die alten Steine“ verwendet werden um Ressourcen zu sparen. Des Weiteren warum sollte man sie denn nicht verwenden? Sie sind doch da und liegen quasi schon bereit. Ich finde es gut das diese nochmal verwendet werden.

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